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Die SPD am Nasenring
Clement keilt munter weiter gegen die eigene Partei und (fast) die gesamte Parteispitze stellt sich schützend hinter ihn. Es ist schon ein erstaunliches Schauspiel, wie ein egomanischer und nur seine eigene Meinung gelten lassender Lautsprecher neoliberaler und nuklearer Interessengruppen die SPD unter dem Beifall von CDU, FDP und den konservativen Medientruppen am Nasenring durch die politische Arena treibt. Und er macht hemmungslos da weiter, wo er vor Jahren begonnen hat, nämlich nach eigenen Gutdünken Positionen zu vertreten, die im krassen Widerspruch zu den Programmen der SPD stehen und auf alle einzudreschen, die nicht seiner Meinung sind. Zu der Erkenntnis, dass er sich bewusst und vorsätzlich parteischädigend verhält, hätte man nicht erst mit dem Aufruf kommen können, die SPD in Hessen nicht zu wählen. Damit nicht genug, trotz aller Versöhnungsangebote eines hasenherzigen Parteivorstandes versucht er weiter, die SPD auf seinen Kurs zu bringen, gegen das Hamburger Programm, gegen die Nominierung von Gesine Schwan, gegen die Verlängerung des Arbeitslosengeldes und vor allem gegen andere Mehrheiten als von CDU, FDP und der Wirtschaft erlaubt. Wie wenig Courage hat die SPD eigentlich, dass sie diesem Dauerquerulanten und politischem Geisterfahrer nicht die Bühne entzieht, die er nur noch zum Nutzen interessierter Kreise hat, weil er die Partei als Mitglied angreift. Ohne das Parteibuch, das ihm nie etwas anderes war als ein Vehikel zur persönlichen Karriere, wäre er nicht mehr als ein starrsinniger, alter Lobbyist und für die Medien wie der Ex-Grüne, Ex-Sozi Oswald Metzger völlig uninteressant. Übrigens auch für die demokratiefeindlichen Konvente und Initiativen, für die sie lange als willkommene Helfer gegen eine dem Sozialstaatsgebot verpflichtete Grundordnung agierten.
Inzwischen wird auch immer mehr erkennbar, worauf sich Clement und die ihn stützenden Kreise und Interessengruppen eigentlich ausrichten: Es geht einmal mehr um die Diskreditierung der sozialen Ausrichtung der SPD, gegen den angeblichen Linksruck mit dme Hamburger Programm, gegen eine andere Sozial- und Energiepolitik und ganz konkret wieder einmal um den Machterhalt für Merkel und Koch. Genau jetzt, wo sich in Hessen die Erkenntnis bei den Fraktionen der SPD und den Grünen verfestigt, dass man eine Minderheitsregierung bilden kann und muss, um endlich eine andere Politik durchzusetzen, wird wieder aus allen propagandistischen Rohren dagegen geschossen. Und wenn die SPD nicht endlich Courage zeigt, dann könnten Clement und seine Verbündeten zum zweiten Mal Erfolg haben und eine SPD-Regierung in Hessen verhindern wie auch jede Option bei anderen Wahlen.
Alle diejenigen, die wegen der angeblichen Verdienste Clements, die immer nur seine persönlichen Verdienste waren, für einen Verbleib in der Partei geworben haben und weiter werben, können dann sehr bald feststellen, worin die nächste Verdienste Clements liegen werden, nämlich die SPD unter die 20 Prozent bei der nächsten Bundestagswahl zu bringen und die ohnehin schon traurige Mitgliederzahl noch einmal zu halbieren.
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